Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Score Genie GmbH, Wilhelmstraße 45, 10117 Berlin (nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) über Renovierungs- und Handwerksleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande. Kostenvoranschläge sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

§ 3 Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung oder dem schriftlichen Vertrag. Zusätzliche Leistungen werden nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung erbracht.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, umfasst der Auftrag:

• Fliesenarbeiten
• Verputzarbeiten
• Estricharbeiten
• Komplettrenovierungen

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise gelten ab Werk bzw. Lager des Auftragnehmers.

Zahlungen sind wie folgt zu leisten:

• 30% Anzahlung bei Vertragsschluss
• 50% bei Materialieferung
• 20% bei Abnahme der Leistung

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 5 Ausführungsfristen

Ausführungsfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss und dem Eingang der Anzahlung.

Die Frist verlängert sich angemessen bei:

• Höherer Gewalt
• Unvorhersehbaren Hindernissen
• Änderungswünschen des Auftraggebers
• Verzögerungen bei der Materialbeschaffung

§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet:

• Die Baustelle rechtzeitig zu räumen und zugänglich zu machen
• Für ausreichende Beleuchtung, Heizung und Lüftung zu sorgen
• Erforderliche Genehmigungen zu beschaffen
• Andere Gewerke zu koordinieren

§ 7 Gefahrübergang und Abnahme

Die Gefahr geht mit der Abnahme der Leistung auf den Auftraggeber über. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn:

• Der Auftraggeber das Werk schriftlich abgenommen hat
• Der Auftraggeber das Werk in Benutzung genommen hat
• Der Auftraggeber sich länger als zwei Wochen in Annahmeverzug befindet

§ 8 Gewährleistung

Der Auftragnehmer leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Bauwerken 5 Jahre, bei anderen Arbeiten 2 Jahre ab Abnahme.

Bei Mängeln hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

§ 9 Haftung

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Auftragnehmers.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Materialien zurückzunehmen.

§ 11 Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werdenden Daten vertraulich zu behandeln und nur zur Auftragserfüllung zu verwenden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

§ 13 Kontakt

Score Genie GmbH
Wilhelmstraße 45
10117 Berlin
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 9301894225

Stand: Januar 2025